Allgemeine Geschäfts Bedingungen
Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen, die RealityOfVisions erbringt, unterliegen der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht
erneut ausdrücklich vereinbart, sind diese geltend.
RealityOfVisions ist berechtigt, mit Angabe einer angemessenen Ankündigungsfrist, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt auf den Seiten von RealityOfVisions ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet .
Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist RealityOfVisions berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
Vertragsgrundlagen
Bei Annahme eines Angebots durch RealityOfVisions kommt ein Vertrag zustande. Alle Verträge, die zwischen RealityOfVisions und natürlichen und juristischen Personen geschlossen werden, liegen den gesetzlichen Vorgaben der Bundesrepublik Deutschland. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens RealityOfVisions wirksam. Sofern RealityOfVisions ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden über sein momentan bestehendes EDV-System, Angaben über beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder die fachlich funktionalen Aspekte dessen Grundlagen.
Lieferung / Leistungen
RealityOfVisions behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.
Der Kunde wird die angelieferten Waren unverzüglich nach Lieferung auf Transportschäden untersuchen. Sämtliche Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Die Hardware wird vom Kunden selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und getestet. Ausgenommen hiervon sind solche Bestandteile, die vertraglich vereinbart sind. RealityOfVisions haftet nicht für von Bedienungsfehlern ausgelöste Schäden.
Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, Zusatzeinrichtungen bzw. Modell- und Typen Änderungen in die dafür vorgesehenen Computer einbauen zu lassen, auch wenn er nicht deren Eigentümer ist.
Die im Vertrag gegenständlichen Programme installiert RealityOfVisions nicht, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. Die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter Programme mit den neuen im Vertrag gegenständlichen Programmen ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht von RealityOfVisions ist, auch wenn die Installation als solche von RealityOfVisions erbracht wird, insbesondere nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die im Vertrag gegenständliche Software.
Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen Programme von RealityOfVisions bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen von RealityOfVisions, auch die Benutzer-
Einführung und ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist.
RealityOfVisions garantiert nicht dafür, dass der Kunde nach dem Erhalt einer Schulung Fehler verursachen kann, die er selbst verschuldet hat.
Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains ist RealityOfVisions im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweils zuständigen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich Vermittler. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. RealityOfVisions hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. RealityOfVisions übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde RealityOfVisions hiermit frei.
Abnahme
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von RealityOfVisions mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen. Die Stillschweigende Übernahme der Leistungen gilt als schlüssige Handlung und verpflichtet den Vertragspartner somit, die vereinbarte Gegenleistung zu erbringen.
Nutzung von Tarifen
RealityOfVisions nutzt die für seine Zwecke entsprechenden Tarife von Webspace- Anbietern. Der Kunde hat auf die Auswahl des Tarifes keinen Einfluss. Wer eine Domain durch RealityOfVisions als Vermittler anmeldet, überträgt oder Nutzt, verpflichtet sich gegenüber RealityOfVisions die dafür anfallenden Kosten sowie Verwaltungsgebühren zu übernehmen. RealityOfVisions behält sich deshalb vor eine Pauschale von 20,- € in einem individuell zu vereinbarenden Abrechnungsmodus in Rechnung zu stellen.
Preise und Zahlung
Nach Erbringung der vereinbarten Leistungen hat der Vertragspartner innerhalb einer Frist von 4 Wochen die vereinbarten Gegenleistungen in Geldform zu begleichen. RealityOfVisions arbeitet derzeit nach einem Regel Stundensatz von 38,- €. Die Preise werden jeweils in den vertraglichen Bedingungen individuell angepasst. Anfallende Kosten wie Anfahrt oder Zusatzleistungen ( siehe Nutzung von Tarifen ) werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Die jeweiligen Pauschalen sind dem Kunden bei Vertragsschluss bekannt und dieser willigt durch Vertragsabschluss in diese ein. Im Verzug Fall ist RealityOfVisions berechtigt, die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, insofern zu sperren, dass RealityOfVisions die Domain offline schaltet. Kommt der Kunde der Zahlungsaufforderung nicht innerhalb von 3 Monaten nach behält sich RealityOfVisions das Recht vor, die Domain und deren Inhalte zu löschen. Gestellte Rechnungen sind sofort nach Zugang oder spätestens nach 14 Tagen zu zahlen. Die Rechnung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch in Papierform ansonsten in Elektronischer Form ausgegeben und gilt nach den gesetzlichen Bestimmungen als zugegangen wenn der Zugang unter üblichen Umständen erwartet werden kann.
Gewährleistung
Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bediener Handbuch durchzuführen. Der Kunde hat RealityOfVisions bei einer möglichen Mangel Beseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinen Austausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von RealityOfVisions durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattung Zubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.
Haftung
RealityOfVisions haftet nicht für durch den Kunden oder Dritte veröffentlichte Inhalte auf dem von Ihm bereitgestellten Webseiten und Servern. RealityOfVisions behält sich das Rech von alle Inhalte die gegen geltendes Recht verstoßen oder Sittenwidrig sind zu löschen oder gegebenenfalls dem Gesetzgeber anzuzeigen. Bei durch Inhalte von Internetseiten und Servern entstandenen Schadenersatzansprüchen haftet ausschließlich der Kunde selbst. RealityOfVisions kann zu jeder Zeit belegen, dass die von Ihm gestalteten Inhalte ausschließlich dem Kundenwunsch entsprechen. Des Weiteren übernimmt RealityOfVisions keine Haftung für Schäden die beim Kunden entstehen, die durch technische Fehler des EDV-Systems, Vieren aus dem Internet oder nicht Erreichbarkeit der Server, Webseiten verursacht werden.
Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische Inhalte (z.B. Nackt Bilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Außerdem berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen. RealityOfVisions übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht.
Bei Verstoß der Internetseiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber RealityOfVisions auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt RealityOfVisions im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internetseiten des Kunden zurückgehen, frei. RealityOfVisions übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Kunden.
Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. RealityOfVisions behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 3 Monaten ohne Rückfrage zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, von RealityOfVisions zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von RealityOfVisions nutzen, haftet der Kunde gegenüber RealityOfVisions auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. RealityOfVisions ist, wenn nicht ausdrücklich vereinbart, für die Datensicherung des Kunden verantwortlich. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von
RealityOfVisions oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programmes beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von RealityOfVisions erhält.
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.
Ende des Nutzungsrechts
Soweit dem Kunden von RealityOfVisions ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, gilt: Zum Ende des Nutzungsrechts gibt der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbe Hilfen an RealityOfVisions zurück. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber RealityOfVisions bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
Datenschutz
RealityOfVisions speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. RealityOfVisions wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. RealityOfVisions wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als RealityOfVisions verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. RealityOfVisions weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde voll umfänglich selbst Sorge.
Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftform Erfordernisses. Der Gerichtsstand ist, wenn nicht durch Institutionelle Vorgaben anderer bestimmt, das Amtsgericht Ravensburg.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatz Bestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.